|
||||||
|
Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland – kurz GEZ – zieht die Rundfunkgebühren nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein. Anschrift: Service-Tel.: (0180) 501 65 65 Bei der Konfrontation mit einem Rundfunkgebührenbeauftragten der Rundfunkanstalten vor der eigenen Haustür gibt es immer Unsicherheiten. Wie verhalte ich mich? Welche Rechte habe ich? Für etwas mehr Sicherheit in dieser Situation könnten die “goldenen Regeln” sorgen. weiter →
Mit Rundfunkgebühren werden öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten finanziert, die ihren, durch den Rundfunk-Staatsvertrag geregelten, Auftrag erfüllen sollen. Die Gebührengelder werden für Programmkosten, Personalkosten, Verwaltungskosten, Landesmedienanstalten, Verwertungs- und Übertragungsrechten etc. verwendet. Auch die Aufwendungen durch die GEZ werden von Gebührengeldern finanziert. Wer ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält ist damit automatisch zur Zahlung von Rundfunkgebühren verpflichtet. Unabhängig von der tatsächlichen Nutzung werden z.Zt. folgende Gebühren monatlich erhoben: weiter → Ein Rundfunkgebührenbeauftragter ist eine Person, die ähnlich wie ein Vertreter an Türen von Privathaushalten und Firmen klingelt um Auskunft über “zum Empfang bereitgehaltener” Geräte einzuholen.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart gab einem Kläger recht, der durch einen Gebührenbeauftragten Zwangsangemeldet wurde.
Warum diese Seite? Da GEZ, Behörden, Justiz und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten so gut wie alle Proteste aus der Bevölkerung diktatorisch abschmettern, wurde diese Webseite als Gegenpol zu dieser staatlich verordneten Medienmacht ins Leben gerufen. Ziel dieser privaten Webseite Ich möchte mit dieser Seite allen Rundfunkgebührenzahlern und Rundfunkgebührenverweigerern ein Forum zum Meinungsaustausch bieten und Anregungen für eine sinnvolle Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liefern. Außerdem erwarte ich mehr Gerechtigkeit beim Gebühreneinzug. Die Seite soll vor dem Hintergrund weiterer Gebührenanhebungen und Programmausweitungen, bis hin zur Gebührenpflicht für Internet-PCs, die Ausuferung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf Kosten der Rundfunkgebührenzahler offenlegen und zum Nachdenken anregen. Was Sie von dieser Seite nicht erwarten können “www.rundfunkgebuehrenzahler.de” ist eine rein private Initiative und wird weder von der GEZ betrieben, noch wurde Sie von dieser in Auftrag gegeben. Diese Seite stiftet nicht zum “schwarzsehen” an. Beiträge im Forum dieser Webseite geben nicht immer die Meinung der Seitenbetreiber wieder! Verantwortlich ist immer der jeweilige Autor des Beitrages. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine Rechtsberatung geben kann und darf. Bitte rufen Sie auch nicht die im Impressum angegebene Telefonnummer für Rechtsfragen an. Ich gebe keine Beratung und Tipps am Telefon. Sämtliche Informationen die ich geben kann finden Sie auf dieser Webseite. Das Akte-Team zeigt wofür die Rundfunkanstalten Geld sehen wollen. Gemeint sind die “neuartigen Rundfunkempfangsgeräte”. weiter → Eine Einrichtung der beruflichen Rehabilitation, die lediglich ambulante Betreuung gewährt, hat keinen Anspruch darauf, bezüglich der in der Einrichtung bereitgehaltenen Rundfunkempfangsgeräte von der Rundfunkgebührenpflicht befreit zu werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung der 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz. Der Kläger ist ein gemeinnütziger Verein, der sich nach seiner Satzung der beruflichen und sozialen Rehabilitation von Arbeitslosen widmet. Zu diesem Zweck unterhält er in Rheinhessen ein Arbeitslosencafé, das vorwiegend von Angehörigen gesellschaftlicher Randgruppen wie Nichtsesshaften, Obdachlosen, Straffälligen und Suchtabhängigen aufgesucht wird. Die GEZ weiß es selber anscheinend nicht genau! Ich habe bei der GEZ eine detalierte Aufstellung über die Verwendung der Gebühren angefordert. Leider konnte man mir keine aufschlussreichen Angaben machen. Man schrieb mir bis jetzt nur, daß ARD und ZDF nicht die vollen Gebühren erhalten. Anteile der Gebühren werden zur Finanzierung des DeutschlandRadios, des deutschen Beitrags zum europäischen Kulturkanal arte sowie der Finanzierung der Landesmedienanstalten und der KEF verwendet. Das ZDF erhält einen Anteil von 36% der Gebühren. weiter → |
||||||
|
Copyright © 2010 Rundfunkgebuehrenzahler.de - All Rights Reserved |
||||||
22.10.2009 | Thema:
Letzte Kommentare