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GEZ

Sönke — Wed, 21 Oct 2009 23:33:09 +0000

Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland – kurz GEZ – zieht die Rundfunkgebühren nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein.

Anschrift: Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (GEZ) Freimersdorfer Weg 6 50829 Köln

Service-Tel.: (0180) 501 65 65 Fax:(0180) 551 07 00 E-Mail: info@gez.de

Goldene Regeln für die Begegnung mit einem Rundfunkgebührenbeauftragten

Sönke — Mon, 17 Sep 2007 14:40:28 +0000

Bei der Konfrontation mit einem Rundfunkgebührenbeauftragten der Rundfunkanstalten vor der eigenen Haustür gibt es immer Unsicherheiten. Wie verhalte ich mich? Welche Rechte habe ich? Für etwas mehr Sicherheit in dieser Situation könnten die “goldenen Regeln” sorgen.

1. Nicht hereinlassen Sie haben nicht die Verpflichtung (auch wenn er es erzählt) den Gebührenbeauftragten in Ihre Wohnung zu lassen. Wenn [...]

Rundfunkgebühren

Sönke — Thu, 25 Jan 2007 23:51:54 +0000

Mit Rundfunkgebühren werden öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten finanziert, die ihren, durch den Rundfunk-Staatsvertrag geregelten, Auftrag erfüllen sollen. Die Gebührengelder werden für Programmkosten, Personalkosten, Verwaltungskosten, Landesmedienanstalten, Verwertungs- und Übertragungsrechten etc. verwendet. Auch die Aufwendungen durch die GEZ werden von Gebührengeldern finanziert.

Wer ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält ist damit automatisch zur Zahlung von Rundfunkgebühren verpflichtet. Unabhängig von der tatsächlichen [...]

Der Rundfunkgebührenbeauftragte

Sönke — Wed, 24 Jan 2007 13:02:55 +0000

Ein Rundfunkgebührenbeauftragter ist eine Person, die ähnlich wie ein Vertreter an Türen von Privathaushalten und Firmen klingelt um Auskunft über “zum Empfang bereitgehaltener” Geräte einzuholen.

Bei nicht angemeldeten Geräten nehmen sie die Anmeldung vor Ort vor. Er steht in keinem Arbeitsverhältnis der GEZ (daher haben sie keinen GEZ-Ausweis) Er ist im Auftrag der Rundfunkanstalten unterwegs (daher hat er [...]

Anmeldungen durch Gebührenbeauftragte nicht zulässig

Sönke — Tue, 23 Jan 2007 22:29:13 +0000

Das Verwaltungsgericht Stuttgart gab einem Kläger recht, der durch einen Gebührenbeauftragten Zwangsangemeldet wurde. Das von einem Beauftragten der Rundfunkanstalt ausgefüllte Anmeldeformular ist keine öffentliche Urkunde im Sinne des § 415 Abs. 1 ZPO (a.A. VG Mainz, Urteil vom 6.5.1999 – 7 K 2014/98.MZ -, NVwZ 2000, 228). Es erbringt daher keinen vollen Beweis über die darin beurkundeten [...]

Über diese Seite

Sönke — Wed, 27 Dec 2006 13:02:26 +0000

Warum diese Seite?

Da GEZ, Behörden, Justiz und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten so gut wie alle Proteste aus der Bevölkerung diktatorisch abschmettern, wurde diese Webseite als Gegenpol zu dieser staatlich verordneten Medienmacht ins Leben gerufen.

Ziel dieser privaten Webseite

Ich möchte mit dieser Seite allen Rundfunkgebührenzahlern und Rundfunkgebührenverweigerern ein Forum zum Meinungsaustausch bieten und Anregungen für eine sinnvolle Reformierung [...]

Akte 06: Gebühren fürs Handy

Sönke — Fri, 15 Dec 2006 08:59:30 +0000

Das Akte-Team zeigt wofür die Rundfunkanstalten Geld sehen wollen. Gemeint sind die “neuartigen Rundfunkempfangsgeräte”.

Keine Rundfunkgebührenbefreiung für Arbeitslosencaffee

Sönke — Thu, 03 Nov 2005 22:16:31 +0000

Eine Einrichtung der beruflichen Rehabilitation, die lediglich ambulante Betreuung gewährt, hat keinen Anspruch darauf, bezüglich der in der Einrichtung bereitgehaltenen Rundfunkempfangsgeräte von der Rundfunkgebührenpflicht befreit zu werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung der 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz. Der Kläger ist ein gemeinnütziger Verein, der sich nach seiner Satzung der beruflichen und sozialen Rehabilitation [...]

Wo bleiben die Gebührengelder?

Sönke — Thu, 23 May 2002 18:35:27 +0000

Die GEZ weiß es selber anscheinend nicht genau!

Ich habe bei der GEZ eine detalierte Aufstellung über die Verwendung der Gebühren angefordert. Leider konnte man mir keine aufschlussreichen Angaben machen.

Man schrieb mir bis jetzt nur, daß ARD und ZDF nicht die vollen Gebühren erhalten. Anteile der Gebühren werden zur Finanzierung des DeutschlandRadios, des deutschen Beitrags zum [...]