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Die GEZ-Werbespot(t)s imWandel der Zeit

Sönke — Wed, 28 Oct 2009 10:04:00 +0000

Schon seit 4 Jahrzehnten versucht die GEZ mit Werbespots für Verständnis gegenüber den Zwangsgebühren zu werben. Es ist schon erstaunlich, dass die GEZ überhaupt werben muss. Damit beweist sie, dass sie ein “Produkt” anbietet, welches der Kunde nicht von selbst verlangt oder benötigt. Wenn Rundfunkgebühren wirklich so selbstverständlich wären müsste sie nicht werben. Ich bin [...]

Goldene Regeln für die Begegnung mit einem Rundfunkgebührenbeauftragten

Sönke — Mon, 17 Sep 2007 14:40:28 +0000

Bei der Konfrontation mit einem Rundfunkgebührenbeauftragten der Rundfunkanstalten vor der eigenen Haustür gibt es immer Unsicherheiten. Wie verhalte ich mich? Welche Rechte habe ich? Für etwas mehr Sicherheit in dieser Situation könnten die “goldenen Regeln” sorgen.

1. Nicht hereinlassen Sie haben nicht die Verpflichtung (auch wenn er es erzählt) den Gebührenbeauftragten in Ihre Wohnung zu lassen. Wenn [...]

Sender im Überfluss

Sönke — Mon, 12 Feb 2007 17:37:25 +0000

ARD und ZDF betreiben mehr als 21 Fernsehsender und 53 Radiosender und für alle diese Sender dürfen Sie Gebühren zahlen, ob Sie diese Sender empfangen können oder nicht. Hinzu kommen noch diverse offene Kanäle, die nur lokal zu empfangen sind. Von vielen Sendern haben Sie bestimmt noch nie etwas gehört. Einige Sender sind nur mit [...]

Rundfunkgebühren

Sönke — Thu, 25 Jan 2007 23:51:54 +0000

Mit Rundfunkgebühren werden öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten finanziert, die ihren, durch den Rundfunk-Staatsvertrag geregelten, Auftrag erfüllen sollen. Die Gebührengelder werden für Programmkosten, Personalkosten, Verwaltungskosten, Landesmedienanstalten, Verwertungs- und Übertragungsrechten etc. verwendet. Auch die Aufwendungen durch die GEZ werden von Gebührengeldern finanziert.

Wer ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält ist damit automatisch zur Zahlung von Rundfunkgebühren verpflichtet. Unabhängig von der tatsächlichen [...]

Rundfunkgebühren in anderen Ländern

Sönke — Thu, 25 Jan 2007 23:34:11 +0000

Schon öfter wurde hier nach den Gebühren in anderen Ländern gefragt. Ich habe mich mal auf die Suche gemacht und stelle hier mal eine Liste auf. Sie ist natürlich noch nicht vollständig. Wer Informationen über andere Länder hat – Bitte melden! Über Infos sind wir dankbar.

Deutschlad (zum Vergleich) Radio: € 5,32 pro Monat Fernsehen: € 16,15 pro [...]

Gründe für eine Abschaffung der Rundfunkgebühren

Sönke — Thu, 25 Jan 2007 23:27:33 +0000

Der Ärger ist groß beim Blick auf den Kontoauszug. Noch ärgerlicher ist die ständig steigende Rundfunkgebühr und die immer weiter ausufernde Ausweitung der Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Anstalten. In diesem Beitrag möchte ich einmal auflisten, warum ich Rundfunkgebühren, wie wir sie heute kennen, überflüssig und überzogen halte. Nicht mehr zeitgemäß Bis Anfang der 80′er Jahre, wo es [...]

Der Rundfunkgebührenbeauftragte

Sönke — Wed, 24 Jan 2007 13:02:55 +0000

Ein Rundfunkgebührenbeauftragter ist eine Person, die ähnlich wie ein Vertreter an Türen von Privathaushalten und Firmen klingelt um Auskunft über “zum Empfang bereitgehaltener” Geräte einzuholen.

Bei nicht angemeldeten Geräten nehmen sie die Anmeldung vor Ort vor. Er steht in keinem Arbeitsverhältnis der GEZ (daher haben sie keinen GEZ-Ausweis) Er ist im Auftrag der Rundfunkanstalten unterwegs (daher hat er [...]

Anmeldungen durch Gebührenbeauftragte nicht zulässig

Sönke — Tue, 23 Jan 2007 22:29:13 +0000

Das Verwaltungsgericht Stuttgart gab einem Kläger recht, der durch einen Gebührenbeauftragten Zwangsangemeldet wurde. Das von einem Beauftragten der Rundfunkanstalt ausgefüllte Anmeldeformular ist keine öffentliche Urkunde im Sinne des § 415 Abs. 1 ZPO (a.A. VG Mainz, Urteil vom 6.5.1999 – 7 K 2014/98.MZ -, NVwZ 2000, 228). Es erbringt daher keinen vollen Beweis über die darin beurkundeten [...]

Rundfunkgebühren bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

Sönke — Tue, 23 Jan 2007 22:24:13 +0000

Eine Frau lebte mit ihrem Lebensgefährten und den gemeinsamen Kindern über Jahre hinweg wie eine “richtige vierköpfige Familie” zusammen. Der Mann zahlte die Gebühren für die in der Wohnung betriebenen Fernseh- und Radiogeräte. Nachdem die Einzugszentrale (GEZ) erfahren hatte, dass in dem auf die Frau zugelassenen PKW ein Autoradio betriebsbereit eingebaut ist, verlangte sie von [...]

Gebührenpflicht auch für ALDI

Sönke — Fri, 23 Jan 2004 22:11:08 +0000

Ein Gericht entschied, dass auch der Discountmarkt bei Sonderaktionen Rundfunkgebühren zahlen muss

dpa – Lebensmittel-Discounter müssen Rundfunkgebühren zahlen, wenn sie bei Sonderaktionen Radiogeräte verkaufen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg am Montag in Mannheim entschieden. Der Discounter Aldi, der zuweilen auch Radio- und Fernsehgeräte anbietet, hatte sich in dem Verfahren gegen die Gebührenforderung des Südwestrundfunks (SWR) [...]