Rundfunkgebühren verfassungswidrig

Der Doktortitel von Dr. Anna Terschüren ist noch frisch, sorgt aber schon bei den öffentlich rechtlichen Sendern und den Rundfunkgebührenzahlern für Aufsehen. In ihrer Doktorarbeit belegt sie, dass die ehemalige GEZ-Gebühr und die neue Rundfunkabgabe verfassungswidrig sind. Die neue Abgabe ist zum Einen eine Zwecksteuer und der Grundsatz der Gleichbehandlung wird nicht gewahrt. In ihrer Doktorarbeit thematisiert sie auch wie ARD und ZDF an den Interessen der Zuschauer vorbei senden. Vielmehr senden sie auf Druck der Werbeindustrie Produktionen um neue Konsumenten für die „Auftraggeber“ zu ködern. Dieses Vorgehen verstößt klar dem Programmauftrag der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten.

Wildwuchs beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk droht

BERLIN. Zu Berichten über Pläne der Rundfunkkommission der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrages erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO: Die Debatte um den Rundfunkstaatsvertrag nimmt absurde Züge an. Demnach soll für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk keine präzise Grenze für seine Expansion in die elektronische Presse gezogen werden. Zusätzlich sollen ihm kommerzielle Aktivitäten im Internet zugestanden werden. Hier werden Maximalforderungen aufgestellt, die einer ernsthaften Rundfunk-Strukturdebatte abträglich sind. Die rheinland-pfälzische Staatskanzlei spielt dabei eine sehr unglückliche Rolle. „Wildwuchs beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk droht“ weiterlesen

Über diese Seite

Warum diese Seite?

Da GEZ, Behörden, Justiz und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten so gut wie alle Proteste aus der Bevölkerung diktatorisch abschmettern, wurde diese Webseite als Gegenpol zu dieser staatlich verordneten Medienmacht ins Leben gerufen.

Ziel dieser privaten Webseite

Ich möchte mit dieser Seite allen Rundfunkgebührenzahlern und Rundfunkgebührenverweigerern ein Forum zum Meinungsaustausch bieten und Anregungen für eine sinnvolle Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liefern. Außerdem erwarte ich mehr Gerechtigkeit beim Gebühreneinzug. Die Seite soll vor dem Hintergrund weiterer Gebührenanhebungen und Programmausweitungen, bis hin zur Gebührenpflicht für Internet-PCs, die Ausuferung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf Kosten der Rundfunkgebührenzahler offenlegen und zum Nachdenken anregen.

Was Sie von dieser Seite nicht erwarten können

„www.rundfunkgebuehrenzahler.de“ ist eine rein private Initiative und wird weder von der GEZ betrieben, noch wurde Sie von dieser in Auftrag gegeben. Diese Seite stiftet nicht zum „schwarzsehen“ an. Beiträge im Forum dieser Webseite geben nicht immer die Meinung der Seitenbetreiber wieder! Verantwortlich ist immer der jeweilige Autor des Beitrages. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine Rechtsberatung geben kann und darf. Bitte rufen Sie auch nicht die im Impressum angegebene Telefonnummer für Rechtsfragen an. Ich gebe keine Beratung und Tipps am Telefon. Sämtliche Informationen die ich geben kann finden Sie auf dieser Webseite.